no spd
Erst hat die SPD mit dem Grünenkonvertit Otto Schily den Überwachungsstaat mit einen Umweg über eine EU-Richtline zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland eingeführt, jetzt will die alte Dame ihre neuste Errungenschaft antidemokratischer Volksfolterwerkzeuge, das Internetstoppschild, nach ganz Europa exportieren. Diesen ständigen verfassungsfeindlichen Umtrieben muss Einhalt geboten werden. Ich fordere daher wie viele andere Demokraten ein SPD Verbot!
(Grafik von pantoffelpunk, via)
Leider wird das Verbot nicht funktionieren, in der SPD gibt es eindeutig zu viele V-Leute …
20. Juni 2009 von stillewasser |
Kategorie Fundstücke Politik Satire
Schlagworte EU Europa Otto Schily SPD Vorratsdatenspeicherung
