Hartzinfarkt
Ich bin ein Kind der rabenschwarzen Kohl-Ära, meine politische Sozialisation lässt sich daher schnell in kurzen Worten erklären:
“Bub, du musch CDU wähle! Warum denn? Frag net, des is halt so!”
Und so wurde ich das rote Schaf in der Familie. Es dauerte und dauerte und dauerte und dann, welch Freude, gewann der Gerhard die Wahl und meine SPD kam an die Macht.
Bis zum Nein zum Irakkrieg war meine politische Gutmenschenwelt in bester Ordnung. Den Einsatz im Kosovo befürwortete ich, den Afghanistankrieg lehnte ich ab. Soweit war ich mit der Politik der SPD im Reinen. Doch dann kam mit der Agenda 2010 der Hartzinfarkt.
Die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war der einzige Punkt, den ich an diesem Reformkonzept nachvollziehen konnte. Der offensichtliche Versuch jedoch, einen Niedriglohnsektor zu etablieren, wollte ich zuerst nicht wahrhaben, das Abschmettern der berechtigten Kritik mit einem kanzlerischen “Basta” machte mich sprachlos. Die menschenünwürdige Praxis der Hartz IV Gesetze ließ mich angewidert schockiert zum linken Protestwähler mutieren. Als Peter Hartz rechtskräftig verurteilt wurde, war dies für mich das i-Tüpfelchen einer völlig aus dem sozialen Rahmen gefallenen Politik. Für mich stand fest, solange die Schröderianer die SPD in den Abgrund reißen, kann ich diese Partei nicht mehr wählen.
Die SPD hat in der aktuellen Wahl im Vergleich zur Bundestagswahl 2005 unglaubliche 38,3 % der absoluten Stimmen verloren! Die alte Tante SPD hat ihren Status als Volkspartei verspielt, der Abstand zur Klientelpartei FDP ist geringer als zur Noch-Volkspartei CDU. Das ist ein noch nie da gewesener politischer GAU. Und die Konsequenz? Müntefering klammert sich an sein Amt und Steinmeier soll Franktionchef werden - was für eine absolut krasser kollektiver Verlust der Realität der SPD-Spitze!
Wirklich, es ist schmerzhaft, so abwertend über eine ehemals große und stolze Partei zu schreiben, die historisches geleistet hat. Aber die Realität ist hart, die Diagnose ist eindeutig: der Hartzinfarkt war für die Parteiseele tödlich!
Die SPD hat in der Opposition nur noch eine Chance, um einen dauerhaften Abstieg in die Bedeutungslosigkeit zu verhindern. Sie muss sich ihrer unsozialen Führungselite entledigen und sich wieder auf ihre sozialen Wurzeln besinnen.
Glück auf, Kameraden!
28. September 2009 von stillewasser |
Kategorie Politik
Schlagworte Franz Müntefering Franz-Walter Steinmeier Hartz IV SPD
