Gelbfieber im Gesundheitssystem

aeskulap Wie gesund ist unser Gesundheitssystem eigentlich noch? Es ähnelt einem einst gesunden Patienten, dem erholsame Kuraufenthalte zur Verbesserung des Wohlbefindens angeordnet wurden und danach kränkelnd zurück kam. Die nachfolgende Arzt- und Klinikaufenthalt machte alles nur noch schlimmer. Jede neue Regierung probierte sich als Wunderheiler, packte ihr Schamanenköfferchen aus und zauberte ein neues Elixier hervor. Bisher blieben jedoch die Heilungserfolge aus.
Gerade der jetzige Krankheitsverlauf ist äußerst bemerkenswert. Das Wundermittelchen Gesundheitsfond hat wider erwarten geholfen. Es ist kaum zu glauben aber wahr. Noch im Sommer erwirtschafteten die Kassen einen Überschuss von 1 Milliarde Euro! Das ist doch mal ein Wort! Sollte endlich eine erfolgreiche Therapie für das siechende Gesundheitssystem gefunden worden sein? Es wäre nichts anderes als ein hippokratisches Weltwunder!
Aber nein, nur wenige Monate später kehrt zur Erleichterung aller Beteiligten der gewohnte Alarmismus zurück: im kommenden Jahr werden 4 Milliarden Euro fehlen, so schätzt es jedenfalls der Schätzerkreis. Der fiebrige Krankheitserlauf des Gesundheitswesens vermag sich den politischen Anfordernissen anzupassen: vor Wahlen erhebt sich das Gesundheitssystem wie ein junger Gott aus seinem Sterbebett um nach der Wahl die letzte Ölung und die nächste Therapie zu empfangen. Dieser eigenartige Zusammenhang zwischen politischen Ereignissen und der Fieberkurve des Gesundheitssystems lässt auf eine ausgeprägte Komorbidität schließen. Ohne die Krankheit des einen wäre die des anderen hinfällig.

Schauen wir uns die aktuelle Quacksalbertherapie der Tigerenten-Regierung an, sie hat den heilvollbringenden Namen Kopfpauschale. Jeder, egal wieviel er verdient, muss den gleichen Beitrag an die Gesundheitskassen zahlen, der Millionär bezahlt also genauso viel wie seine Sekretärin. Damit wäre das Solidaritätsprinzip, das Bismarck 1883 bei der Gründung der Krankenkassen einführte und das auch bisher erfolgreich funktionierte, einfach über Bord geworfen werden. Warum eigentlich? Unser neuer und jungdynamische Gesundheitsministers Rösler weiß dies gekonnt zu begründen:

“Es wird in jeder Gesellschaft einen Ausgleich geben müssen zwischen Arm und Reich - aber eben nicht im Gesundheitssystem.”

Das Gesundheitssystem muss von seiner Sozialität kuriert werden. Es darf nicht mehr für die Menschen da sein, sondern es muss effizient arbeiten, um möglichst hohe Renditen abzuwerfen zu können. Schauen wir uns die gewünschte Medikation einmal genauer an. Schon lange möchte die FDP beitragsfreie Familienversicherung abschaffen. Jeder Kopf, also auch Ehefrau und Kinder, sollen den gleichen Beitrag bezahlen. Ohne dieses Prinzip würde die Kopfpauschale nicht funktionieren. Die Belastungen sollen nicht mehr von den starken Schultern unserer “Leistungsträger”, sondern von den ohnehin schon ausgemerkelten Familien gestemmt werden. Diese politische Entscheidung unserer Tigerenten-Regierung fördert Familiengründungen zur Verhinderung des Geburtenrückgangs genauso wie Studiengebühren uns die Bildungsexpansion bescheren.

Das Ziel dieser neuen Therapie für das Gesundheitssystem ist klar: die gesetzlichen Krankenkassen müssen möglichst unattraktiv sein, um die Leute in die privaten Kassen zu zwängen. Alles andere muss sich dem unterordnen. In einem solchen eigenverantwortlichen und unsozialen System ohne Möglichkeiten, ausreichend vorsorgen oder versichern zu können, krank zu werden, heißt nichts anderes als Pech gehabt. Und noch eines ist sicher, für den kleinen Mann wird es eine sehr teure Angelegenheit werden.
Die neoliberale Rosskur ist im vollen Gange, sie wird vom Sozialstaat wenig übrig lassen.

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12. Dezember 2009 von stillewasser | Kategorie Neoliberalismuskritik Politik
Schlagworte Gesundheitswesen Philip Rösler Tigerente