Hofberichtblogging (17): Grüße aus der Sommerresidenz

Unser neuer, dem Politikbetrieb tadellos angepasster Bundespräsident Wulff hat sich aus seiner Sommerresidenz zur Tragödie der Loveparade geäußert und die richtigen staatstragenden Worte gefunden. Er fordert eine “lückenlose Aufklärung der Ursachen” - eine durchaus gelungene und spitzfindige Anspielung auf die Massenpanik, wie ich finde.

Das war es dann auch, denn weitere Forderungen, wie der nach einem Rücktritt Sauerlands, würden die Urlaubsidylle auf Mallorca nur unnötig trüben. Schließlich ist es unserem Oberhaupt nicht zuzumuten, sich auf dem herrschaftlichen Anwesen eines Freundes mit den Niederungen der Politik zu beschäftigen. Und immerhin gehört Herr Sauerland, als CDU-Oberbürgermeister in der SPD-dominierten Ruhrregion, zu den Privilegierten im Hofstaate des konservativen Michels.
Und es ist richtig und wichtig, dass Wulff als Alpha-Tier mit der offensiven Zurschaustellung seiner Filzfreunde eine Duftmarke setzt und uns mit seinem Besuch der Villa seines Freundes auf Mallorca die enorme Reichweite seines Netzwerkes eindrucksvoll vorführt. Es ist eine hinterlistige Strategie, denn nur so ist Wulff vor Attacken des kleinen Koalitionspudels und dessen Wadenbeißers Westerwelle sicher.
Selbst den Urlaub zu einer gelungenen PR-Aktion zu nutzen, das ist -  muss ich wirklch zugestehen - nicht nur vorbildlicher Einsatz, das ist schon hohe Politikkunst.

Wünschen wir unserem Wulff noch erholsame Tage unter Seinesgleichen, bevor er sich in Berlin wieder dem Pöbel stellen muss. Und wenn unser Bundespräsident seinen Thron Amtssitz im Schloss Bellevue wieder besteigt, darf er getrost seinen energisch geäußerten Appell nach Aufklärung der Loveparade-Tragödie vergessen. Denn politische Äußerungen im Ausland zählen bei uns zuhause nicht - das ist politischer Brauch.

Obwohl es nicht einmal nötig wäre. Das Auffinden von Verantwortungslücken und die daraus resultierende Schuldlosigkeit aller Beteiligten wäre die ideale Win-Win-Situation: Sauerland, Schaller & Co. wären per Günstlingsjustiz rehabilitiert und die Loveparade hätte ihr würdiges Ende gefunden. Denn es schlösse sich ein denkwürdiger Kreis, die prophetische Kraft des Mottos der ersten Loveparade käme zu ihrem verdienten Ausbruch:

In ganz Schland herrscht wieder “Friede, Freude, Eierkuchen“.

Hofberichtblogging (16): Der große Wurf

Es ist vollbracht. Die Staatskrise, welche der überhastete Rücktritt Köhlers auslöste, konnte trotz der enormen Zeitdruck in ungeahnter Schnelligkeit beigelegt werden. Das gewohnte Eiern während des komplizierten Auswahlverfahrens bestand wie immer nur aus faulen Kompromissen. Der auserkorene Nachfolge des fahnenflüchtigen Köhlers steht nun fest, es ist Christian Wulff .

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Hofberichtblogging (15): Mach’s noch einmal, Horst!

Herr Köhler, so ein Fehler kann jedem einmal passieren, ganz ehrlich. Das macht nichts, es geht bald vorbei und hinterlässt auch keine bleibenden Schäden. Nicht nur Sie, auch anderen vor Ihnen ist es schon passiert und sie haben einmal die Wahrheit gesagt. Ja, auch Politiker.
Und falls es Sie beruhigen sollte – Sie müssen es auch bestimmt nicht wieder tun. Bei Karrieren wie Ihrer werden die Momente der Wahrheit einmalige Ereignisse bleiben. Also keine Angst, keiner wird ihnen diesen Fauxpas nachtragen.

Es wäre wirklich schade, wenn ein Mann Ihres Formats dem mysteriösen Afghanistan-Fluch zum Opfer fiele. Sie erinnern sich? Zuerst traf es den damaligen Nichtverteidigungsminister Jung und ein paar hochrangige Bedienstete der Hardthöhe, die von dessen Nachfolger Guttenberg abgesägt wurden. Den schmerzvollsten Verlust erlitt die Truppe allerdings mit dem Rücktritt des Oberstleutnants Sanftleben, der die Anstalt verlassen wird.

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Hofberichtblogging (14): Koch wird arbeitslos

Wer hätte das gedacht. Unser Vorzeigelandesvater Roland Koch schmeißt seinen sicheren Job hin und meldet sich arbeitslos. Soll dies etwa als Aufforderung verstanden werden, es ihm gleich zu tun? Mitnichten!

Bevor einer im Format eines Kochs in die Dekadenz der Hatz Hartz IV Falle abrutscht, müsste zuerst sein Königreich zu Grunde gehen. Ein Mann wie er weiß wie es weiter geht.
Das Angebot als Unterwasserrohrkrepierer im Katastropheneinsatz, um das mexikanische Bohrloch mit einem Schlag zu schließen, hat er zum Bedauern vieler bereits abgelehnt. Vielleicht zieht es ihn zurück zur Basis. Mal so willkürlich die Hartz-Sanktionsmechanismen direkt an Unterschichtenmenschen von Angesicht zu Angesicht anzuwenden - das wäre bestimmt eine reizvolle Herausforderung für ihn. Doch die negativen Auswirkungen sind eindeutig zu harmlos.  Ein Umzug nach Hamburg, versüßt mit einer staatlich subventionierten Umschulung zum Richter, wäre hingegen schon eine bedenkenswerte Alternative.

Die bisherigen Vorschläge sind für einen Politikgiganten wie Koch einfach zu schäbig. Er ist für die ganz großen Aufgaben auserkoren. Ich sehe ihn daher vielmehr als Korruptionsminister in Afghanistan oder als Ackermann Nachfolger.

Eins ist sicher, er wird wieder kommen. Freuen wir uns auf das Wiedersehen!

Hofberichtblogging (13): Merkels Unschuld

Liebe Frau Bundeskanzlerin,

ich kann es ebenso wie sie nicht verstehen, dass böswillige Menschen ihnen eine Mitschuld an der nun tödlich eskalierenden Griechenlandkrise geben. Natürlich kann es nur einen Schuldigen geben, die Linke Gerhard Schröder! Jedem fällt es wie Schuppen aus den Haaren, dass die sieben Jahre Basta-Politik wirkmächtiger waren als das folgende folgenlose Nichtregieren unter ihrer Regentschaft.
Und wenn wir schon dabei sind, räumen wir doch gleich mit den restlichen Ungeheuerlichkeiten auf:

Für die Finanzkrise sind eindeutig die Chinesen verantwortlich, denn sie haben bekanntermaßen das Papiergeld erfunden. Als in der Krise der Deutsche Staat und somit der Steuerzahler um Garantien in der Höhe von 480 Milliarden Euro erpresst wurde, darf das nicht ihnen als regierende Kanzlerin angelastet werden, denn sie dürfen sich als uckermärkisches Mauerblümchen auf ihre einfältige Bedarftheit berufen. Und zu guter Letzt sind die Toten der Afghanistanfront keine Folge misslungener Politik, sondern die Erfolge unseres militärischen Erwachens! Die deutsche Seele lechzt wieder nach dem heldenhaften Tod! Und nur so erlangen wir die Stärke und die moralische Integrität zurück, auch mal selbst bei unseren disziplinlosen europäischen Nachbarn vorbei zu schauen und für Ordnung zu sorgen! Die militärische Karte muss im politischen Handeln wieder alternativlos werden, auch in Europa!

Wirklich, Frau Merkel, die Unschuld haftet an ihnen wie Achselschweiß im Hochsommer. Keiner, wirklich keiner kann ihnen irgendeine Schuld nachweisen, denn wie wir alle nach 5 Jahrzehnten Jahren wissen,  machen sie wirklich nichts.

Bleiben sie wie sie sind!

Untertänigst, ihr Hofberichtblogger

Hofberichtblogging (12): Über die Unbedenklichkeit des Kollaterierens

Das sind doch gute Nachrichten: das Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein wegen des Bombenabwurfs auf die Tanklaster im Fluss Kundus, der den Tod von Dutzenden afghanischen Zivilisten zur Folge hatte, ist eingestellt worden. Krieg und Kollateralschäden gehören zusammen, das sieht auch das Völkerstrafgesetzbuch so. Und das Völkerstrafrecht muss hier Anwendung finden, denn schließlich handelt es sich juristisch - nicht umgangssprachlich - um einen “nicht internationalen bewaffneten Konflikt”, d.h. es ist - umgangssprachlich formuliert - ein Bürgerkrieg. Weshalb wir als nichtafghanische Bürger bei diesem Krieg mittöten und -sterben, ist jedoch keine Frage, die wir uns in Kriegszeiten stellen sollten.

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Hofberichtblogging (11): Afghanistan

Während der Abstimmung zur notwendigen Truppenaufstockung für den alternativlosen Afghanistaneinsatz provozierte die LINKE einen Eklat. Sie hat damit dem parlamentarischen Vorgang seine angemessene Würde genommen. Was für ein unglaublicher Frevel, eine solch staatstragende Entscheidung so zu diskreditieren!
Gut, dass die harte Hand des Bundestagspräsidenten Lammert schnell und entschieden durchgriff, ein weiterer Schaden konnte somit abgewendet werden.
Zur Nebensächlichkeit wurde, was nebensächlich ist: mit dem Beschluss ist unser Kontingent in Afghanistan um 850 auf 5.350 Soldaten erhöht worden und es kann jederzeit mit einer flexiblen Reserve auf 5.700 Männern und Frauen aufgestockt werden.

Solche unerhörte Aktionen aus dem extremistischen Spektrum erschweren den Einsatz. Ohnehin leidet das Image des Militärs, weitere Kratzer in der tadellosen, olivgrünen Panzerung sind unerwünscht. Zum Ausbessern und Blankpolieren solcher unangenehmen Blessuren ist eine solide Hofberichterstattung oder die etwas modernere Form des Hofberichtbloggings vonnöten. Fangen wir mit den Ausbesserungsmaßnahmen an:

Die Alternativlosigkeit des Afghanistaneinsatzes ist im Grunde offensichtlich, nur leider kann sie nicht jeder verstehen. Sie liegt im Wesen unserer Kultur begründet: wie sonst lässt sich unser kindlicher Expansionsdrang noch ungehindert austoben - außer eben im Krieg? Hm?

(via erlkönig)

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Hofberichtblogging (10): Wachstumsmurksgesetz

Die Tigerenten-Regierung wurde mitten in der Weltfinanzkrise gewählt, um ihr Versprechen der Steuererleichterungen für Klientel wider aller ökonomischen Vernunft  durchzusetzen.
Es gehört doch zum guten Ton der Politik, Wahlversprechen zu brechen. Daher sah sich der Ministerpräsident Carstensen als wackelfester Politiker berufen, das Vorhaben der Regierung zu Fall zu bringen. Wer eine Landesbank im Wattenmeer versenken kann, für den ist eine Blockade im Bundesrat eine Kleinigkeit. Eines bedachte das mutige Nordlicht jedoch nicht: nur sinnvolle Wahlversprechen werden gebrochen. So endete seine edle Mission wie es kommen musste, er wurde zum Bettvorleger Merkels.

Jetzt dürfen wir uns ungebrochen auf das Wachstumsbeschleunigungsgesetz freuen. Es trägt einen bescheuerten Namen, keiner mag es und es nützt nur dem Klientel des Elitariats. Das Wachstum wird beschleunigt werden, keine Frage. Ob es allerdings das Wirtschaftswachstum sein wird? In weiser Voraussicht wurde es im Titel nicht erwähnt, denn eine Wirtschaft wächst nicht durch solch eine humorlose Lachnummer, vielmehr wird es das Wachstum der Politikverdrossenheit effektiv ankurbeln.

Weiter so!

Lesenswerte Links zum Thema:

• Wachstumsbeschleunigungsgesetz
• Sinnlose Schulden
• [28.12.09] Moralische Instanz gegen Merkel
  

Hofberichtblogging (9): Junge, bitte bleib!

Es gäbe Minister der jetzigen Regierung, deren Abtreten ich nicht bedauern würde, weil ich sie noch nicht wahrgenommen habe und dies auch nicht möchte. Bei ihnen, Herr Jung, ist dies völlig anders. Es gibt keinen, der für mich das geradlinige Eiern der Regierung besser verkörpert als sie.

Die derzeitige Kritik der Presse finde ich einfach nur ungerecht. Nur weil ihr forscher Nachfolger etwas sagt, was vorher alle nicht wissen wollten, sollen sie dafür büßen. Das ist doch gemein Außerdem werde ich ihnen niemals die geniale Erfindung des Nicht-Kriegs in Afghanistan vergessen, sie hat uns den entscheidenden Schritt zum Nicht-Sieg vorwärts gebracht! Nur sie kann ich mir an der Arbeitslosenfront vorstellen, wie sie das Ende der Nicht-Krise ausrufen! Sie und ihre vielen Nichtse werden noch gebraucht! An allen Fronten!

Bitte bleiben sie standhaft an ihrem Ministerstuhl kleben!

[update] Der Leim klebte nicht mehr so gut.  Dann halt nicht, schade. [/update]

Hofberichtblogging (8) … goes mainstream

Wenn ich in den Spiegel schauen, wird es mir zunehmend unangenehm. Das liegt weder an mir noch an meinem Alter, sondern an der sinkenden Qualität der Zeitschrift. Das einstige journalistische Flaggschiff verkommt zusehends zu einer Boulevardzeitung, das im wesentlichen aus weichgespültem neoliberalen Mainstream besteht. Der kritisch investigativer Journalismus spürt nur noch den Klischees der Randgruppen nach, das Elitariat hingegen wird hofiert.

Dieser bedauernswerte Zustand hat eine Auffälligkeit erreicht, die selbst Qualitätsjournalisten nicht mehr negieren können. Der Bericht im Spiegel über die Afghanistanreise unseres Verteidigungsministers Guttenberg wird in der FAZ so kommentiert:

„Hofberichterstattung” ist gar kein Ausdruck. Sieht man genauer hin, dann fällt auf, dass Karl-Theodor zu Guttenberg für blanke Selbstverständlichkeiten gepriesen wird.

Es freut mich sehr, dass die Journalisten endlich Kritik am Kritikwürdigen üben. Ihr dürft übrigens gerne diese Serie für mich fortführen, lasst mich einfach noch über das Elitariat lästern und ich bin glücklich

Lesenswerte Links zum Thema:

• Unterwürfiges Sturmgeschütz
• Guttenberg, selbstleuchtend
  Wer dachte, SPON’s Hofberichterstattung sei nicht mehr zu toppen, der lese einfach mal diese Stilkritik des Verteidigungsministers zur Afghanistanreise - ein unglaubliches Armutszeugnis des Qualitätsjournalismuses
  Alle Achtung! Die SZ demonstriert eindrucksvoll, wie satirisch gut Hofberichterstattung sein kann.