Hartz 2.0

Die Agenda 2010 hat in ihrem namensgebenden Jahr gezeigt, was sie wirklich ist: eine brachiale und verfassungswidrig umgesetzte Schaffung eines Niedriglohnsektors.
Es gab die stille Hoffnung, das Bundesverfassungsgericht könne diese unsägliche Entwicklung beenden oder vielleicht sogar zurückdrehen. Zwar hat das Gericht mit seinem Urteil Teile der Hartz-Gesetze als verfassungswidrig verworfen, aber die Logik dieser Sozialreform und insbesondere die Höhe der Regelsätze, die “nicht als evident unzureichend” bezeichnet wurden, hat das Gericht ausdrücklich bestätigt. Die Reform muss nach gebessert werden, ein Hartz 2.0 muss kommen, aber die Errungenschaften der Reform werden erhalten bleiben.

» Beitrag “Hartz 2.0” weiterlesen

11. Februar 2010 von stillewasser | Kategorie Neoliberalismuskritik Politik | Keine Kommentare

Hartzinfarkt

spd-sozial-war-gestern Ich bin ein Kind der rabenschwarzen Kohl-Ära, meine politische Sozialisation lässt sich daher schnell in kurzen Worten erklären:
“Bub, du musch CDU wähle! Warum denn? Frag net, des is halt so!”
Und so wurde ich das rote Schaf in der Familie. Es dauerte und dauerte und dauerte und dann, welch Freude, gewann der Gerhard die Wahl und meine SPD kam an die Macht.
Bis zum Nein zum Irakkrieg war meine politische Gutmenschenwelt in bester Ordnung. Den Einsatz im Kosovo befürwortete ich, den Afghanistankrieg lehnte ich ab. Soweit war ich mit der Politik der SPD im Reinen. Doch dann kam mit der Agenda 2010 der Hartzinfarkt.

» Beitrag “Hartzinfarkt” weiterlesen

28. September 2009 von stillewasser | Kategorie Politik | Keine Kommentare

Satirische Wahlplakate (3): Verzweifelter Versuch

Ein verzweifelter Versuch, Realsatire zu übertreffen:

1. September 2009 von stillewasser | Kategorie Politik Satire | Keine Kommentare

Dummheitsvermutung

nulllinie Ja, ich bin in dem Alter, in dem die oberlehrerhaften Sprüche, wie “früher war alles besser”, zu nervigen Alltagsfloskeln werden. Rede ich allerdings über den Zustand der Medien, klingt es nicht mehr nervig, sondern ungläubig erschüttert.
Ich kenne noch den investigativen Journalismus, als Günter Wallraff Undercover die üblen Machenschaften der Bildzeitung aufdeckte oder der journalistischer Skandal der gefälschten Hitlertagebücher die ganze Nation einen Sommer lang bewegte und kritische Fragen über die Ethik des Journalismus auf warfen. Damals, in den guten alten Zeiten, waren die Beiträge in der Tagesschau noch länger als ein Werbeclip.