Zensur

Heute hat der Bundestag das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen verabschiedet gegen den sich im Netz ein heftiger und nachhaltiger Protest formiert hatte. Der Protest gegen die geplante und nun realisierte Sperrung von Internetseiten verbreitete sich unter dem Begriff Zensursula, eine Homage an die bedingungslose Verfechterin des Gesetzesvorhabens, mit viraler Geschwindigkeit im Netz. Das markanteste Zeichen des Protestes wurde die bisher erfolgreichste Online Petition “Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten”, die in der vierwöchigen Zeichnungsfrist von insgesamt 134.014 Bürgern unterzeichnet wurde. Beachtenswert ist, dass trotz des politisch aufgedrückten Makels der Kinderpädophelie viele Unterstützer nicht nur bereit waren ihren Namen zu veröffentlichen, sondern auch ihr Gesicht zu zeigen.
Das Gesetz ist verabschiedet, aber die Petition dümpelt noch in der parlamentarischen Prüfung. Die Initiatorin, Franziska Heine, darf also im Bundestag erst nach dem in Kraft treten des Gesetzes ihre Bedenken vortragen - welch  kroteske Farce und welch heftiger Tiefschlag für engagierte Bürger!

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Ungeschminkte Zensur [update]

Es geht wieder einmal um das Thema Zensur. Die Familienministerin Ursula von der Leyen hält an dem umstrittenen Internet-Stoppschild fest, obwohl bisher jedes Argument entkräftet werden konnte und mit einer Internet-Petition gegen die Internetzensur, die weit über 100.000 Unterzeichner fand von denen viele sich nicht scheuten, ihr Gesicht zu zeigen, das Zensurvorhaben heftigen Gegenwind erfuhr.

Einige vermuten hinter dieser Sturheit schlicht den üblichen politischen Populismus, andere sehen einen zunehmenden heftiger werdenden Kulturkampf der Generation C64.
Das Internet bringt nicht nur die Geschäftsmodelle der Musik- und Filmindustrie ins Wanken, auch die Meinungs- und Deutungshoheit des Qualitätjournalismus und der Politik verlieren ihr Monopol Der bisherige Höhepunkt dieser Auseinandersetzung ist die Verbreitung der Lüge:
das Internet ist ein rechtsfreier Raum.

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